Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SchwbG § 14
  Arbeitsverhältnis: Beendigung bei einem Schwerbehinderten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Einschränkungen des Erlöschens des Arbeitsverhältnisses eines Schwerbeschädigten bei Verlust seiner bisherigen Leistungsfähigkeit

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Schwerbeschädigten - Erlöschen des Arbeitsverhältnisses - Leistungsfähigkeit - Geeignete Arbeit - Hauptfürsorgestelle - Genehmigung zur Kündigung - Stillschweigendes Einverständnis

Papierfundstellen

• BAGE 2, 121
• DB 1955, 948

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

• BAG, 24.02.1955 - 2 AZR 10/54

  Arbeitsentgelt: Lohnfortzahlungsanspruch bei erheblicher …

  Auszug aus BAG, 25.08.1955 - 2 AZR 29/54

  Die Beklagte übersieht aber, dass nach ständiger Rechtsprechung (vgl. RAG ARS 37, 241; 40, 351; 43, 168; RGRK § 611 Vorbem. 2) die im Wesentlichen auf den Austausch von Einzelleistungen abgestellten Grundsätze des BGB über die Unmöglichkeit auf Arbeitsverhältnisse nicht anwendbar sind, da das Arbeitsverhältnis selbst wesenhaft durch die auf Treue und Fürsorge gegründete personenrechtliche Bindung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber bestimmt ist (BAG, AP § 616 BGB Nr. 2).

• BAG, 10.12.1964 - 2 AZR 369/63

  Im Bundesgebiet oder im Land Berlin wohnende Nichtdeutsche iS des SchwbG § 1 Abs …

  39; siehe auch BAG 2, 121 /"123 / = AP Nr. 1 zu § 14 SchwBeschG) und sich als ein materiell-rechtlicher Verzicht auf eine Klage gegen die Kündigung darstellt (vgl. BAG 10, 280 / "291J = AP Nr. 10 zu § 620 BGB Änderungskündigung) .
• BAG, 05.10.1961 - 2 AZR 122/61

  Berufung auf Beendigungstatbestand des ATO § 18 Abs. 3 bei nachträglichem …

  klarer Rechtsverhältnisse grundsätzlich einer Kündigung bedarf (vgl, Hueck-ITipperdey, Lehrbuch, 6. Auf1 , Bö, I S = 4-79 und die in Fußnote 11 angegebenen Fundstellen; BAG 2, 121 [122]),.
• BAG, 13.10.1955 - 2 AZR 497/54

  Arbeitsverhältnis: Anwendbarkeit des RegelungsG auf kommunale Bedienstete

  auf das Arbeitsverhältnis nicht anwendbar0 Bas Arbeits= Verhältnis erlischt nicht ohne weiteres, wenn.die frühe« ren Bienstenicht mehr geleistet werden können (vgl"das zum Abdruck bestimmte Urteil des Senats vom 25August 1955; 2 AZR 29/54)o.
• LAG Hessen, 05.07.1979 - 6 Sa 1017/77

  Wesentlicher Zustellungsmangel iS des ZPO § 317 S 2

  Die ordentliche Kündigung eines Arbeitnehmers kann mangels geistiger Eignung personenbedingt und damit sozial gerechtfertigt sein, wenn die begründete Besorgnis besteht, der Arbeitnehmer werde wegen psychischer Erkrankung nicht mehr in der Lage sein, die vertraglich geschuldeten Dienste ordnungsgemäß zu erbringen (BAG 1955-08-25 2 AZR 29/54 = AP Nr. 19 zu § 14 SchwBeschG).